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Soziale Marktwirtschaft             

 

eine irenische (friedenstiftende) Formel, die versuche,

 

„die Ideale der Gerechtigkeit, der Freiheit und des wirtschaftlichen Wachstums

 

in ein vernünftiges Gleichgewicht zu bringen.“

 

                                                    so Professor Alfred Müller-Armack  -CDU- 1946

 

>Alfred Müller-Armack

-als geistiger Vater einer sozial gestalteten Marktwirtschaft-

wählte die u.f. Wortverbindung erstmals 1946

in seinem Werk

>„Wirtschaftslenkung und Marktwirtschaft“

>Alfred Müller-Armack

>nannte

>die Soziale Marktwirtschaft

>eine irenische (FRIEDENstiftende) Formel,

>die versuche,

>„die IDEALE der GeRECHTigkeit,

>der FREIHEIT

>und

>des WIRTSCHAFTlichen WACHSTUMs

>in ein vernünftiges GLEICHGEWICHT zu bringen.“

https://de.wikipedia.org/wiki/Soziale_Marktwirtschaft  

 

Das GrundGesetz (GG) mit seiner Präambel kam 3 Jahre später zur Geltung:

>‘Im Bewußtsein

>seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,

>von dem Willen beseelt,

>als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa

>dem Frieden der Welt zu dienen,

>hat sich das Deutsche Volk

>kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt

>dieses Grundgesetz gegeben.‘

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/GG.pdf

 

Sowohl

dem geistigen Vater des Begriffes

>der freien Marktwirtschaft

als auch den Vätern & Müttern

>des GrundGesetzes

ging es darum

>GERECHTIGKEIT,

>Freiheit

>&

>FRIEDEN

>in ein vernünftiges Gleichgewicht zu bringen.

 

Wie sehen wir die Soziale Marktwirtschaft heute

im Zusammenhang mit dem GrundGesetz

speziell zu dem Artikel 14 GG?:

(1) 1 Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet.

      -  2 Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

(2) 1 Eigentum verpflichtet.

     -  2 Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

>(3) 1 Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig.

     - 2 Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen,

>-- das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt.

https://dejure.org/gesetze/GG/14.html  

.

Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Berufungen auf die

Soziale Marktwirtschaft

von FührungsPersönlichkeiten aus Politik, Handelskammer,

Wirtschaft & Wirtschaftsverbänden

könnte eine konstruktive Diskussion

uns weiterhelfen:

https://www.xing.com/communities/posts/warum-regen-sie-sich-eigentlich-so-auf-sehr-geehrte-praesidentin-dr-beatrice-kramm-und-sehr-geehrte-herren-1016329847  

: da XING Gruppen im Januar 2023 abgestellt werden, folgt unten der Linkbeitrag*.

.

Bitte bringen Sie sich mit Ihrem Wissen und Ihrer Kompetenz ein.

.

Viel Erfolg wünscht

 

Gerhard Tummuseit     im Mai 2019

 

ALTERSvorSORGE - ZUKUNFTsORIENTIERUNG

www.AGToptimiert.de  

 

Warum regen Sie sich eigentlich so auf, sehr geehrte Präsidentin Dr. Beatrice Kramm & sehr geehrte Herren Christian Amsick, Burkard Dregger, Christian Gräf, Dr. Jan-Marco Luczak & Udo Marin, weil der SOZIALE FRIEDE durch DEUTSCHE WOHNEN & Co. zerstört ..

 

Offener Email-LeserBrief und Gastbeitrag    -   Berlin, 17.05.19

 

>Der ‘Unternehmerverband rüffelt Deutsche Wohnen‘

und die

>‘Berliner Wirtschaft ist sauer auf die Wirtschaftssenatorin‘

mit dem unfeinen Kommentar „Nützliche Idioten der Linkspartei“

in DER TAGESSPIEGEL vom 16. & 17. Mai 2019.

 

>Was ist eigentlich los in unserer Stadt Berlin,

>mangelt es bei uns an

>öffentlicher Sicherheit und Ordnung,

>ist gar das Wohl der Allgemeinheit gefährdet?

 

Mehr als 3 Millionen der Berliner fühlen sich in ihren MietWohnungen

nicht mehr wohl,

werden finanziell ausgebeutet durch DEUTSCHE WOHNEN & Co.,

seelisch belastet und verloren oder verlieren gar ihren Wohnraum,

ihren Kiez, Ihre räumliche Geborgenheit.

.

>Und in dieser o.g. brenzligen Situation

>‘warnte Frau Dr. Beatrice Kramm, Präsidentin der Berliner Industrie- und Handelskammer (IHK), vor den Konsequenzen der Entscheidung (mit f. Worten):

"Die soziale Markwirtschaft

ist Fundament und Grundpfeiler für wirtschaftlichen Erfolg - auch in Berlin.

Das sollte bedenken,

wer durch Unterstützungsadressen für Enteigner diese Grundlage in Frage stellt."

AGT:

Sehr geehrte Frau Dr. Kramm, als Unternehmer fühle ich mich durch Ihre Stellungnahme und Ihre Aussage zur sozialen Markwirtschaft zu solch einem brisanten Thema -das das Gemeinwohl der weit überwiegenden Berliner beinhaltet- nicht gut vertreten.

.

>Und in dieser o.g. brenzligen Situation

>ist Udo Marin, Geschäftsführer des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller

(VBKI) „entsetzt“ über den Beschluss der Partei, ‚denn bei der Enteignungskampagne handele es sich um einen

„Anschlag auf die Freiheit“, sagte er dem Tagesspiegel.

„Die Grünen machen sich damit zum nützlichen Idioten der Linkspartei“, sagt er

im Hinblick darauf, dass die Sozialisten seit Monaten

eine Enteignung von privaten Immobilienkonzernen fordern.

In Pop sieht Verbandschef Marin daher eine Fehlbesetzung für ihr Amt: …

AGT:

Hallo Herr Marin, da scheinen Sie weder das GrundGesetz (1) noch die Berliner

VerwaltungsGesetze (2) zu kennen, Sie liegen mit Ihren Aussagen daneben.

.

>Und in dieser o.g. brenzligen Situation

kam weitere ‘Kritik von einem Spitzenverband der Berliner Wirtschaft.

Der Beschluss der Grünen sei ein

"fatales Signal" für die wirtschaftliche Zukunft der Stadt, warnte

>Christian Amsinck, Hauptgeschäftsführer der Unternehmensverbände Berlin-

Brandenburg (UVB) dem Tagesspiegel.

"Wir befürchten einen massiven Vertrauensschaden."

Private Initiative und privates Unternehmertum seien die Grundlagen

für eine gute wirtschaftliche Entwicklung, Wohlstand und neue Arbeitsplätze …

Der Senat müsse daher nun prüfen,

ob die Ziele des Volksbegehrens überhaupt verfassungsgemäß (3) sind,

sagte Amsinck. "Auf diese Weise wird diese unselige Debatte hoffentlich

so schnell wie möglich beendet."‘

AGT:

Wer wünscht sich denn in Berlin solch eine Zukunft in der Normalbürger

ihre Wohnungen nicht bezahlen können und sich verschulden

um diese übergangsweise zu halten?

Sie gehen offenbar mit diesen Ihren Worten davon aus, Herr Amsinck,

dass die Prüfung negativ für das Volksbegehren

anhand des GrundGesetzes- und der LandesGesetze ausgehen wird,

falls ja,

dann dürfte es mit den neuen Arbeitsplätzen und dem Wohlstand Berlins

bald (wieder) vorbei sein bei dieser derzeitigen Politik.

.

>Und in dieser o.g. brenzligen Situation

‘forderte die Opposition derweil den Rücktritt der Senatorin.

"Eine Wirtschaftssenatorin, die den wichtigsten Prinzipien

der Sozialen Marktwirtschaft den Rücken kehrt,

ist in ihrem Amt nicht länger tragbar", sagte

>Burkard Dregger, Fraktionschef der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus.

Er bezeichnete die beiden Grünen als "rückwärtsgewandte Ewiggestrige"

und forderte Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller dazu auf,

diese "unverzüglich zu entlassen".

AGT:

Was haben Sie, Herr Dregger, als CHRIST-Demokrat  für ein Verständnis

von sozialer Marktwirtschaft (4) und deren Prinzipien?

>Die sehr geehrte Wirtschaftsenatorin Ramona Pop

liegt mit ihrer Einschätzung

zum Problem DEUTSCHE WOHNEN & Co. genau richtig:

‘„Unsere soziale Marktwirtschaft beruht auf dem Schutz des Eigentums

- aber eben auch auf der Sozialpflichtigkeit des Eigentums",

sagte sie dem Tagesspiegel am Donnerstag.

"Wer fordert, dass Eigentum auch der Allgemeinheit dienen muss,

unterwandert nicht die soziale Marktwirtschaft,

sondern steht mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes (5).

Wenn jedoch die Sozialpflichtigkeit des Eigentums

derartig eklatant verletzt wird,

ist die öffentliche Hand aufgefordert zu handeln."

.

>Und in dieser o.g. brenzligen Situation

>‘erklärte Christian Gräff, der wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist,

die Unterstützung des Volksbegehrens zur Enteignung großer Immobilienkonzerne

wie der Deutsche Wohnen sorge

"für erhebliche Irritationen in der Wirtschaft und bei den meisten Berlinern".

Pop stelle damit die soziale Marktwirtschaft (6) in Frage und nannte sie eine "Fehlbesetzung."

AGT:

Was haben CDU-Mitglieder doch für abwegige Vorstellungen

von der Sozialen Marktwirtschaft und meinen, wie Herr Gräff, 

für die ‘meisten Berliner‘ zu sprechen.

.

>Immerhin kommt der Unternehmensverband BBU zur Besinnung und rüffelt

als Berlins größter Wohnungsverband sein Mitglied DEUTSCHE WOHNEN

mit großem Druck:

‘BBU-Vorstand Maren Kern sagte: „Wir erwarten von der Deutschen Wohnen

als Berlins größtem Vermieter ein Bekenntnis zum Mietspiegel“.

Alle Vermietervertreter hatten den Mietspiegel unterschrieben

und als qualifiziert anerkannt.

>Für den BBU steht gar der „Erhalt des sozialen Zusammenhalts

>und der Schutz von bezahlbarem Wohnen“ auf dem Spiel.‘

Als ‘„Billiges Ablenkungsmanöver von der Aufgabe, den Mietspiegel

rechtssicher zu reformieren“, nannte der mietenpolitische

Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Jan-Marco Luczak Barleys Vorschläge.

Ohne Rechtssicherheit „laufen die Instrumente ins Leere

und das schafft enorme Unsicherheit bei den Mietern“.

 

Nachzulesen in dem Linkbeitrag*:

>Plündert DEUTSCHE WOHNEN unter dem CEO Michael ZAHN

>die MIETER des ehemals GEMEINNÜTZIGEN & SOZIALEN WOHNUNGSBAUs aus

>und

>die SOZIALDEMOKRATEN -unter der FÜHRUNG von Michael MÜLLER- schauen zu,

>nachdem sie diese auch über CERBERUS

>preisgaben? *

>https://www.xing.com/communities/posts/pluendert-deutsche-wohnen-unter-dem-ceo-michael-zahn-die-mieter-des-ehemals-gemeinnuetzigen-und-sozialen-1016325739

AGT:

Lieber Dr. Jan-Marco Luczak, dann hilf Du bitte uns Berlinern mit

Deiner beruflichen Qualifikation als Jurist und WohnungsVerwalter

-auch als Bundestagsabgeordneter-

diese Rechtssicherheit in dem Mietspiegel

zu erhalten.

.

In den letzten Jahren wird sehr deutlich,

dass

DEUTSCHE WOHNEN & Co.

unserer Wirtschaft und den Menschen in unserer lebenswerten Stadt Berlin Schaden zufügen.

Darum sollten wir diese WohnungsBauKapitalGesellschaften

in Ihrer extrem stark gewinnorientierten

und die Menschen zerstörenden Vorgehensweise

STOPPEN:

 

Als Aktionäre, als Bürgerinnen & Bürger,

als Angestellte, Arbeiter & Unternehmer,

als AKTIVe in & nach dem BERUFsLEBEN

und nicht zuletzt

als Politikerinnen & Politiker

die Schaden von ihrem Volk abwenden wollen.

 

>Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten

>im Sinne des GrundGesetzes

>‘in der Verantwortung vor Gott und den Menschen‘

>und dabei alle uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausschöpfen!

 

Gerhard Tummuseit

>ALTERSvorSORGE - ZUKUNFTsORIENTIERUNG

http://www.AGToptimiert.de

 

Link zu DER TAGESSPIEGEL vom 17.05.19*: „Nützliche Idioten der Linkspartei“

Berliner Wirtschaft ist sauer auf die Wirtschaftssenatorin

*

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nuetzliche-idioten-der-linkspartei-berliner-wirtschaft-ist-sauer-auf-die-wirtschaftssenatorin/24348750.html

 

>Fußnoten:

 

>[1] Was sagt Artikel 14 GG aus?

(1) 1 Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet.

- 2 Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

(2) 1 Eigentum verpflichtet.

- 2 Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

>(3) 1 Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig.

>- 2 Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen,

das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. https://dejure.org/gesetze

 

>[2] >Was sagt das Berliner Enteignungsgesetz vom 14. Juli 1964:

§ 1 Anwendungsbereich, Enteignungszweck

>(1) Nach diesem Gesetz kann enteignet werden

1. für ein Vorhaben, für das nach bundesrechtlichen Vorschriften die Enteignung nach Landesrecht zulässig ist,

2. für ein Vorhaben, für das landesrechtliche Vorschriften die Enteignung zulassen.

>(2) Nach diesem Gesetz kann ferner enteignet werden

>für ein Vorhaben,

>das der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dient,

>wenn das Wohl der Allgemeinheit

>die Enteignung erfordert.

(3) Wird nach diesem Gesetz enteignet, so können durch Enteignung Grundstücke zur Entschädigung in Land beschafft

oder durch Enteignung entzogene Rechte durch neue Rechte ersetzt werden.

>[3] siehe Fußnoten 1 und 2

>[4] Alfred Müller-Armack  (als geistiger Vater einer sozial gestalteten Marktwirtschaft wählte diese Wortverbindung erstmals 1946 in seinem Werk „Wirtschaftslenkung und Marktwirtschaft“) nannte die Soziale Marktwirtschaft

eine irenische (friedenstiftende) Formel, die versuche,

„die Ideale der Gerechtigkeit, der Freiheit und des wirtschaftlichen Wachstums in ein vernünftiges Gleichgewicht zu bringen.“

Auszug aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Soziale_Marktwirtschaft  

 

>Das GrundGesetz (GG) mit seiner Präambel kam 3 Jahre später zur Geltung:

 ‘Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, 

von dem Willen beseelt,  als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen,  hat sich das Deutsche Volk kraft seiner

verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.‘

Sowohl dem geistigen Vater des Begriffes der freien Marktwirtschaft als auch den Vätern & Müttern des GrundGesetzes ging es um

GERECHTIGKEIT, Freiheit & FRIEDEN

 

Ihr Ansprechpartner

Botschafter

Gerhard Tummuseit

Königreich des SchöpferGottes in dem HErrn JESUS Christus

 

 

 

 

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