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Gesendet: Montag, 01. Februar 2021 um 09:47 Uhr
Von: AktiveBuergerunion_G.Tummuseit@gmx.de
An: 16Bundeslaender%AktiveBuergerunion@gmx.de, Aerzte%AktiveBuergerunion@gmx.de, KirchGemeinden%gerhard.tummuseit@gmx.de, Presse+Rundfunk%AktiveBuergerunion@gmx.de, VereineAG-AN%ABCDoptimiert@gmx.de, "BundesRat 16 Bundesländer DEUTSCHLAND" < Bundesrat@Bundesrat.de >, LKA436@polizei.berlin.de >, "Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages" < epetitionen@dbt-internet.de>, "Petitionssausschuss Abgeordnetenhaus von Berlin" < petmail@parlament-berlin.de >

Betreff: Interesse am Beitrag?: 300 Tage Corona-Krise + ein Ende!                                  --->Aktuell: 55 Tage Strafanzeige und immer noch keine Hilfe für ‘Diffamierte, Diskriminierte, Diskreditierte ohne Maske mit ATTEST‘

Offener EmailBrief

Aktuell:

55 Tage Strafanzeige seit dem 7. Dezember 2020

und immer noch keine Hilfe

für ‘Diffamierte, Diskriminierte, Diskreditierte ohne Maske mit ATTEST‘

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Bundesbürgerinnen & Bundesbürger,

wie lange noch sollen wir auf konkrete Hilfe seitens der RegierungsVerantwortlichen

für uns Schwächste in der Bundesrepublik Deutschland warten?

Welche Möglichkeiten sehen Sie und welche Möglichkeiten haben Sie um uns

‘Diffamierten, Diskriminierten, Diskreditierten ohne Maske mit ATTEST‘

zu helfen?

Im Schreiben (29.01.21) und Antwort-Schreiben (30.01.21) von der und an die

Berliner Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung

wird das ausführlicher erörtert – allerdings, immer noch

ohne RECHTswirksame Konsequenz.

unsere große Chance in DEUTSCHLAND:

umDENKEN durch Informieren

in der Liebe zum Nächsten wie zu mir Selbst

Wie denken Sie darüber?

Gerhard Tummuseit

AKTIVE BÜRGERunion DEUTSCHLAND zum CHANCENoptimieren e.V.

derVorsitzende   www.ABCDoptimiert.de

Anlage: pdf-Schreiben 

D / Ärzte

     KirchGemeinden

     Vereine / Verbände / Initiativen

     Rundfunk & Presse

     BundestagsAbgeordnete zu Petition 117599 vom 1. November 2020

     Abgeordnete der Landtage

     BundesRat

     Polizei – Internetwache: Polizei-Abschnitt in dem die Anzeige bearbeitet wird

     Antidiskriminierungsstelle Berlin

Gesendet: Samstag, 30. Januar 2021 um 18:19 Uhr
Von: AktiveBuergerunion_G.Tummuseit@gmx.de
An: Anika.Weber@senjustva.berlin.de
Cc: "AntiDiskriminierung Landesstelle für Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung" < antidiskriminierung@senjustva.berlin.de>,                                          "Stiftung Corona-Ausschuss" <kontakt@corona-ausschuss.de>, LKA436@polizei.berlin.de, "Bezirksbürgermeisterin Steglitz-Zehlendorf                                        Cerstin Richter-Kotowski" < bzbm@ba-sz.berlin.de >
Betreff: 1) PETITION: Diffamiert, Diskriminiert, Diskreditiert ohne Maske mit Attest          2) ANZEIGE gegen ARAL-TankstellenShop-Inhaber, SATURN-Steglitz-GF und         RegierungsVerantwortliche wegen unterlassener Hilfeleistung      

Offener EmailBrief

Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung

Abteilung VI / Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung

Referat A - Rechts- und Ombudsangelegenheiten der Antidiskriminierungspolitik

Stellenzeichen: VI A 3

Sehr geehrte Frau Weber,

in der pdf-Anlage erhalten Sie unsere Antwort auf Ihr u.f. Schreiben vom 29.01.21.

Im Interesse der 'Diffamierten, Diskriminierten, Diskreditierten ohne Maske mit Attest'

bitten wir um eine sehr zeitnahe Regelung vordringlich im Einzelhandel und im ÖVP.

unsere große Chance in DEUTSCHLAND:

umDENKEN durch Informieren

in der Liebe zum Nächsten wie zu mir Selbst

Wie denken Sie darüber?

Gerhard Tummuseit – Berlin, 30.01.21

AKTIVE BÜRGERunion DEUTSCHLAND zum CHANCENoptimieren e.V.

derVorsitzende   www.ABCDoptimiert.de

AKTIVE BÜRGERunion DEUTSCHLAND zum CHANCENoptimieren e.V.
derVorsitzende
Gerhard Tummuseit
Fischerhüttenstraße 56 c
14163 Berlin-Zehlendorf

Tel.: 030 - 501 78 126

Mail: AktiveBuergerunion_G.Tummuseit@gmx.de

Internet: www.ABCDoptimiert.de

D / LKA mit der Bitte um Weiterleitung an die Amtsanwaltschaft zu Vorgangsnummern:   201206-1738-i00191 und 201206-1738-i00191 im LKA436@polizei.berlin.de

Rechtsanwältinnen & Rechtsanwälte STIFTUNG www.Corona-Ausschuss.de

Bürgermeisterin des Bezirks Steglitz-Zehlendorf Frau Cerstin Richter-Kotowski

.

Gesendet: Freitag, 29. Januar 2021 um 12:06 Uhr
Von: "Weber, Anika" <Anika.Weber@senjustva.berlin.de>
An: "AktiveBuergerunion_G.Tummuseit@gmx.de" <AktiveBuergerunion_G.Tummuseit@gmx.de>
Betreff: Ihre E-Mails vom 07.12.2020 und 19.01.2021 LADS/27/E/340/20

Sehr geehrter Herr Tummuseit,

bezugnehmend auf Ihre E-Mails vom 07.12.2020 und 19.01.2021 bedanke ich mich, dass Sie sich mit Ihrem Anliegen an die Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung (LADS) gewandt haben. Bitte entschuldigen Sie die späte Rückmeldung.

Ich kann es sehr gut verstehen, dass die derzeitige Situation für Menschen, die vom Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung befreit sind, schwierig ist und sich die betroffenen Personen in ihrem Alltag beeinträchtigt und benachteiligt fühlen.

Gerne erläutere ich Ihnen die antidiskriminierungsrechtliche Einschätzung der LADS hinsichtlich der von Ihnen beschriebenen Problematik:

Ladenbesitzer*innen sind im Rahmen ihres Hausrechts nicht vollkommen frei in der Entscheidung, wem sie Zugang zu ihren Räumlichkeiten gestatten. Sie sind zwar nicht an die geltenden Ausnahmeregelungen zur Maskenpflicht in den Corona-Verordnungen der Länder gebunden. Jedoch müssen sie bei der Ausübung ihres Hausrechts das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) beachten. Im Zusammenhang mit der Verpflichtung zum Tragen einer Maske ist relevant, dass das Gesetz es verbietet, Menschen aufgrund einer Behinderung zu benachteiligen.

Die ausnahmslose Durchsetzung der Maskenpflicht hat gegenüber Menschen, die aufgrund einer Behinderung keine Maske tragen können, eine mittelbar benachteiligende Wirkung, weil diese Menschen von dem Zutrittsverbot ohne Maske besonders nachteilig betroffen sind.

Die Benachteiligung ist jedoch dann ausnahmsweise erlaubt, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt ist. Dieser kann etwa darin liegen, dass die Maskenpflicht Kund*innen und Angestellte vor Neuinfektionen schützen und die weitere Ausbreitung des Corona-Virus eindämmen soll.

Damit die Benachteiligung der Menschen mit Behinderung vom AGG erlaubt ist, muss die Maskenpflicht als Zutrittsvoraussetzung erforderlich sein zur Erreichung des Gesundheitsschutzes. Das ist dann der Fall, wenn es kein gleich geeignetes milderes Mittel gibt. Die Zutrittserlaubnis mit einem Gesichtsvisier (face shield) stellt im Übrigen kein solches Mittel dar. Zwar sind die Gesichtsvisiere für die betroffenen Personen ein milderes Mittel, sie sind jedoch nicht gleich effektiv zur Bekämpfung des Corona-Virus. Denn nach Angaben des Robert-Koch-Instituts kann die Verwendung solcher Visiere nach dem gegenwärtigen Kenntnisstand nicht als gleichwertige Alternative zur Mund-Nasen-Bedeckung angesehen werden, weil ihre Rückhaltewirkung auf ausgestoßene respiratorische Flüssigkeitspartikel schlechter ist.

Zuletzt muss die Maskenpflicht als Zutrittsvoraussetzung auch noch angemessen sein. Dies beurteilt sich aufgrund der konkreten Situation vor Ort und der Interessen aller anwesenden Beteiligten (z.B. Ladengröße, Anwesenheit besonders vieler weiterer Kund*innen, Mitarbeitende gehören der Risikogruppe an). Entscheidend ist der jeweilige konkrete Einzelfall.

Liegt im jeweiligen Einzelfall eine unangemessene Durchsetzung der Maskenpflicht vor, kann die betroffene Person die ihr nach § 21 AGG zustehenden Ansprüche gerichtlich gegenüber dem/der Ladenbesitzer*in geltend machen. Dafür gilt eine Frist von zwei Monaten.

Zur tiefergehenden Ermittlung konkreter Sachverhalte und einer daran anknüpfenden rechtlichen Bewertung im Einzelfall, könnte es hilfreich sein, sich an einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin oder an eine Rechtsberatungsstelle einer Verbraucherzentrale zu wenden.

Zudem möchte ich Sie auf die Webseite der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hinweisen. Dort finden Sie eine ausführliche Einschätzung zu einem Fall (https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/Beratung/Der_aktuelle_Fall/Behinderung/Corona_Schutzmasken.html).

Zuletzt möchte ich Sie darauf hinweisen, dass unsere Erfahrung zeigt, dass Menschen ohne Maske regelmäßig dann Zugang zu Ladengeschäften erhalten, wenn Sie von sich aus freiwillig ihr ärztliches Attest vorlegen.

Es sollte ausreichen, wenn ein von einem Arzt oder einer Ärztin ausgestelltes Attest ohne Angabe einer Diagnose bescheinigt, dass aufgrund einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können (vgl. § 4 Abs. 4 Nr. 2 Sars-CoV-2-VO Berlin).

Eine Pflicht zum Vorzeigen eines solchen Attests gibt es nicht. Allerdings stellt diese Aufforderung regelmäßig keine Benachteiligung aufgrund einer Behinderung dar. Denn es beeinträchtigt weniger, freiwillig ein Attest vorzuzeigen, als gar keinen Zutritt zum Geschäft zu erhalten. Die Aufforderung stellt somit ein milderes Mittel im Vergleich zum Zutrittsverbot dar. Die Mitarbeiter*innen sind hingegen nicht befugt, das Attest einzubehalten oder zu kopieren.

Ich hoffe, dass ich Ihnen weiterhelfen konnte und wünsche Ihnen alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Anika Weber

Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung

Abteilung VI / Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung

Referat A - Rechts- und Ombudsangelegenheiten der Antidiskriminierungspolitik

Stellenzeichen: VI A 3

Salzburger Str. 21–25 | 10825 Berlin

Tel: +49 30 9013-3125

anika.weber@senjustva.berlin.de

.

Gesendet: Montag, 25. Januar 2021 um 10:09 Uhr
Von: AktiveBuergerunion_G.Tummuseit@gmx.de
An: "Bezirksbürgermeisterin Steglitz-Zehlendorf Cerstin Richter-Kotowski" <bzbm@ba-sz.berlin.de>, "Stiftung Corona-Ausschuss" <kontakt@corona-ausschuss.de>
Betreff: zu 1) PETITION: Diffamiert, Diskriminiert, Diskreditiert ohne Maske mit Attest 2) ANZEIGE gegen ARAL-TankstellenShop-Inhaber, SATURN-Steglitz-GF und RegierungsVerantwortliche wegen unterlassener Hilfeleistung      

Offener Email-Brief

Bürgermeisterin des Bezirks Steglitz-Zehlendorf

Frau Cerstin Richter-Kotowski

und

Stiftung Corona-Ausschuss – Rechtsanwältinnen & Rechtsanwälte

Frau Antonia Fischer, Frau Viviane Fischer,

Herrn Dr. Reiner Füllmich, Herrn Dr. Justus P. Hoffmann

Sehr geehrte Frau Cerstin Richter-Kotowski, 

sehr geehrte Frau Antonia Fischer und Frau Viviane Fischer,

sehr geehrte Herren Dr. Reiner Füllmich und Dr. Justus P. Hoffmann,

im Hinblick auf Ihren Erfahrungsschatz und Ihre großen juristischen Kenntnisse

-gerade auch im Zusammenhang mit der Corona-Krise- bitte ich Sie darum,

sich helfend zur Entlastung einzuschalten der

Diffamierten, Diskriminierten, Diskreditierten ohne Maske mit Attest.

Würden Sie bitte alle weiteren Informationen dem u.f. und dem als pdf-Anlagen

beigefügtem Schriftverkehr entnehmen?

Mit freundlichen Grüßen

Gerhard Tummuseit   -     Berlin, 25.01.21

AKTIVE BÜRGERunion DEUTSCHLAND zum CHANCENoptimieren e.V.
derVorsitzende
Gerhard Tummuseit
Fischerhüttenstraße 56 c
14163 Berlin-Zehlendorf

Tel.: 030 - 501 78 126

Mail: AktiveBuergerunion_G.Tummuseit@gmx.de

Internet: www.ABCDoptimiert.de

Anlagen

.

Gesendet: Dienstag, 19. Januar 2021 um 12:35 Uhr
Von: AktiveBuergerunion_G.Tummuseit@gmx.de
An: "AntiDiskriminierung Landesstelle für Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung" <antidiskriminierung@senjustva.berlin.de>
Cc: LKA436@polizei.berlin.de
Betreff: Fw: 1) PETITION: Diffamiert, Diskriminiert, Diskreditiert ohne Maske mit Attest 2) ANZEIGE gegen ARAL-TankstellenShop-Inhaber, SATURN-Steglitz-GF und RegierungsVerantwortliche wegen unterlassener Hilfeleistung      

"AntiDiskriminierung Landesstelle für Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung"

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 8. Dezember 2020 sandten wir an Sie den u.f. EmailBrief mitsamt den Anlagen

zur Petition und zur Strafanzeigenerstellung mit der Bitte um Hilfe.

Wie weit sind sie mit Ihren Recherchen gekommen?

Da zwischenzeitlich mehr als 7 Wochen vergangen sind in denen wir als Ihre MitMenschen

unter den plakativen Entscheidungen leiden

1) von Geschäftsinhaberinnen & Geschäftsinhabern im Einzelhandel,

    die uns willkürlich den Zutritt in ihr Geschäftslokal verwehren, und wir somit

    ‘Diffamiert, Diskriminiert, Diskreditiert ohne Maske mit Attest‘ werden

    -> obwohl der Einzelhandel seinen Unternehmern empfiehlt zu schreiben:

        ‘Sollten Sie in unseren Verkaufsräumen keine Maske tragen, gehen wir davon aus,

         dass ein Nachweis einer medizinischen Befreiung vorhanden ist.‘

2) von Bus- & Bahn-Unternehmen sowie der BVG

     in denen auch die MitMenschen durch Ansagen und Anzeigen

     ‘Diffamiert, Diskriminiert, Diskreditiert ohne Maske mit Attest‘ werden.

Wie lange noch soll das so geschehen, verschärft nunmehr durch FFP-Masken-Pflicht?

Würden Sie bitte sehr zeitnah uns extrem verstärkt unter der Corona-Krise Leidenden Helfen,

 helfen lassen?

Im Hinblick auf die bereits am 6.12.20 erstellten Anzeigen fragte ich bei dem Polizeibeamten

Herrn Kremmler nach, der für diese Vorgänge zuständig ist. Verständnisvoll teilte er mir mit,

dass am 22. Dezember 2020 von ihm die Unterlagen an die Amtsanwaltschaft  weitergeleitet  

wurden.

Würden Sie sich bitte mit der zuständigen Amtsanwaltschaft in Verbindung setzen?

Es betrifft die Vorgangsnummern: 201206-1738-i00191 und 201206-1738-i00191

im LKA436@polizei.berlin.de

Vielen Dank im Voraus!

Mit freundlichen Grüßen

Gerhard Tummuseit

AKTIVE BÜRGERunion DEUTSCHLAND zum CHANCENoptimieren e.V.
derVorsitzende
Gerhard Tummuseit
Fischerhüttenstraße 56 c
14163 Berlin-Zehlendorf

Tel.: 030 - 501 78 126

Mail: AktiveBuergerunion_G.Tummuseit@gmx.de

Internet: www.ABCDoptimiert.de

D / Herrn Kremmler (ich hoffe der Name stimmt so) LKA436@polizei.berlin.de

.

Gesendet: Dienstag, 08. Dezember 2020 um 15:00 Uhr
Von: AktiveBuergerunion_G.Tummuseit@gmx.de
An: "AntiDiskriminierung Landesstelle für Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung" < antidiskriminierung@senjustva.berlin.de>
Betreff: 1) PETITION: Diffamiert, Diskriminiert, Diskreditiert ohne Maske mit Attest 2) ANZEIGE gegen ARAL-TankstellenShop-Inhaber, SATURN-Steglitz-GF und RegierungsVerantwortliche wegen unterlassener Hilfeleistung      

Sehr geehrte Damen und Herren,

würden Sie bitte die Anzeigen & die Petition zur Kenntnis nehmen

und uns mitteilen, was Sie dazu beitragen können,

um unsere leidenden MitMenschen zu entLASTen?:

Diffamiert, Diskriminiert, Diskreditiert ohne Maske mit Attest!

Insbesondere in Berlin, da wir als Bundesland

-soweit mir bekannt-

ein DiskriminierungsGesetz haben !

Vielen Dank im voraus! 

Mit freundlichen Grüßen

Gerhard Tummuseit

AKTIVE BÜRGERunion DEUTSCHLAND zum CHANCENoptimieren e.V.
derVorsitzende
Gerhard Tummuseit
Fischerhüttenstraße 56 c
14163 Berlin-Zehlendorf

Tel.: 030 - 501 78 126

Mail: AktiveBuergerunion_G.Tummuseit@gmx.de

Internet: www.ABCDoptimiert.de

.

Gesendet: Montag, 07. Dezember 2020 um 12:14 Uhr
Von: AktiveBuergerunion_G.Tummuseit@gmx.de
An: 16Bundeslaender%AktiveBuergerunion@gmx.de
Cc: Aerzte%AktiveBuergerunion@gmx.de, KirchGemeinden%gerhard.tummuseit@gmx.de, Presse+Rundfunk%AktiveBuergerunion@gmx.de, VereineAG-AN%ABCDoptimiert@gmx.de, "Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages" <epetitionen@dbt-internet.de>, bundesrat@bundesrat.de, "Polizeiwache 43 Direktion Zehlendorf" <direktion4a43wache@polizeiBerlin.de>, "Anzeige + Beschwerde Polizei zu Aral-Tankstellen-Shop" <dir4a43@polizei.berlin.de>, "Anzeige + Beschwerde Polizei zu Saturn RegierungsVerantwortliche" <dir4a45@polizei.berlin.de>
Betreff: 1) PETITION: Diffamiert, Diskriminiert, Diskreditiert ohne Maske mit Attest 2) ANZEIGE gegen ARAL-TankstellenShop-Inhaber, SATURN-Steglitz-GF und RegierungsVerantwortliche wegen unterlassener Hilfeleistung      

Petition / Offener Email-Brief:

an Abgeordnete, Bürgerschaft & ParlamentarierInnen

der 16 Bundesländer* der Bundesrepublik Deutschland

sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Bürgerschaft,

sehr geehrte Parlamentarierinnen & Parlamentarier,

sehr geehrte Damen und Herren,

im Hinblick darauf das viele Ihrer MitBürgerInnen seit nunmehr 9 Monaten leiden:

Diffamiert, Diskriminiert, Diskreditiert ->ohne Maske mit Attest!

bitten wir unverzüglich um Ihre konkrete Hilfe zu den in der pdf-Anlage aufbereiteten

Anliegen:

1) PETITION: Diffamiert, Diskriminiert, Diskreditiert ohne Maske mit Attest

2) ANZEIGE gegen ARAL-TankstellenShop-Inhaber, SATURN-Steglitz-GF

    und RegierungsVerantwortliche wegen unterlassener Hilfeleistung     

Bitte ergreifen Sie unverzüglich Maßnahmen die uns im Sinne der überwiegenden Ärzteschaft

‘zurückkehren lassen zur Lebensnormalität‘.    

In Liebe zum Nächsten wie zu mir Selbst

Gerhard Tummuseit        -     Berlin, 7.12.20

AKTIVE BÜRGERunion DEUTSCHLAND zum CHANCENoptimieren e.V.

derVorsitzende - www.ABCDoptimiert.de

pdf-Anlage:

1) PETITION: Diffamiert, Diskriminiert, Diskreditiert ohne Maske mit Attest

    an die 16 BundesLänder und  

2) ANZEIGE gegen ARAL-TankstellenShop-Inhaber, SATURN-Steglitz-GF

    und RegierungsVerantwortliche                      

*Bayerischer Landtag, Berliner Abgeordnetenhaus,

 Hamburgische & Bremer Bürgerschaft,  Landtage in

Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hessen,

Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrheinwestfalen,

Rheinland Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt,

Schleswig-Holstein und Thüringen,

D / Ärzte

     KirchGemeinden

     Vereine / Verbände / Initiativen

     Rundfunk & Presse

     BundestagsAbgeordnete zu Petition 117599 vom 1. November 2020

     BundesRat

     Polizei – Internetwache: Polizei-Abschnitt in dem die jew. Anzeige bearbeitet wird

AKTIVE BÜRGERunion DEUTSCHLAND zum CHANCENoptimieren e.V.
derVorsitzende
Gerhard Tummuseit
Fischerhüttenstraße 56 c
14163 Berlin-Zehlendorf

Tel.: 030 - 501 78 126

Mail: AktiveBuergerunion_G.Tummuseit@gmx.de

Internet: www.ABCDoptimiert.de