AGToptimiert.de Gerhard Tummuseit ALTERSvorSORGE - ZUKUNFTsORIENTIERUNG: Botschafter des HErrn JESUS Christus
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Verfassungsbeschwerde vom 26.04.21

gegen die ‘Corona-Notbremse‘ im InfektionsschutzGesetz 

 

Versand als Offener Brief sowohl per Email als auch per Fax an 07219101382

 

Bundesverfassungsgericht 

Schlossbezirk 3 

76131 Karlsruhe            

                 

Verfassungsbeschwerde gegen die ‘Corona-Notbremse‘ im InfektionsschutzGesetz

 

 

Sehr geehrte Richterinnen & Richter,

 

da ich von den Rechtsfolgen dieses Gesetzes unmittelbar betroffen bin mache ich

Gebrauch von meinem Recht als Bundesbürger im Rahmen der Verfassungsbeschwerde.

Auch erhebe ich Klage als Vorsitzender des Vereins AKTIVE BÜRGERunion DEUTSCHLAND zum CHANCENoptimieren e.V. insbesondere wegen der seelischen      und körperlichen Verletzungen unserer Kinder durch die drangsalierenden extrem angst-gesteuerten Corona-Krisen-Maßnahmen der RegierungsVerantwortlichen bundesweit

auch hinsichtlich der MaskenPflicht und der Schnelltests.

Nicht fachgerecht sondern amateurhaft, stümperhaft, unzulänglich, ja grob fahrlässig gingen die Bundeskanzlerin und Abgeordnete mit ihren Masken(1) im Bundestag zur Debatte wegen der Notbremse zum Infektionsschutzgesetz um, wohl wissend, dass die Masken-GEBRAUCHS-ANLEITUNG(2) zu FFP2/3 partikelfiltrierenden Halbmasken-Atemschutzmasken u.a. folgende WARNHINWEISE enthalten:

Eine falsche Anwendung bzw. eine Missachtung der hier angegebenen Anweisung zur Anwendung der Atemschutzmaske kann die Wirksamkeit dieser Maske stark reduzieren. Eine falsche Anwendung kann zum Beispiel Übelkeit, Ohnmacht bzw. Bewusst-losigkeit, Hyperventilation oder auch den Tod zur Folge haben.‘ 

Und diese unsere Gesundheit gefährdenden Masken wurden uns und unseren Kindern aufgezwungen.

Verstärkend hinzu kommt die Testpflicht, ja der Zwang zum Testen, obwohl die Schnelltest überwiegend falsche Testergebnisse liefern und dadurch die Verletzungs-/Infektions-Gefahren, insbesondere für unsere Kinder, zunehmen.

Milliarden Masken, die im Jahr 2020 produziert worden sind, wurden durch RegierungsVerantwortliche für ungültig erklärt, weitere Milliarden Masken und nunmehr Schnelltests (die überwiegend nutzlos sind) und Tests tragen zur vollständigen

Vermüllung unserer Erde bei. Ich schließe mich den Beschlüssen/Urteilen der Amtsgerichte(3) Weimar und Weilheim i.OB, die auf aktuellen wissenschaftlichen Gutachten basieren, an und fordere im Rahmen des Grundgesetzes

unsere Freiheiten zurück:

  1. Aufheben der MaskenPflicht mit sofortiger Wirkung
  2. Aufheben des TestZwangs mit sofortiger Wirkung
  3. Umweltschonende Entsorgung der Masken und Tests in Deutschland

                                                                                                                                          Hochachtungsvoll

 

Gerhard Tummuseit                          -               26.04.21

 

 

AKTIVE BÜRGERunion DEUTSCHLAND zum CHANCENoptimieren e.V.

derVorsitzende   www.ABCDoptimiert.de

 

 

(1) Bundestag zum Infektionsschutzgesetz 21.04,.2021; 09:12 Uhr: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/buerokratieabbau/kanzlerin-merkel-infektionsschutzgesetz-1890036 :Kanzlerin vergaß Maske, die unter ihrer Mappe auf dem Rednerpult lag und setzte diese zum Pult zurückkehrend beidhändig betatschend auf; die Abgeordnete Katrin Göring-Eckert holte die Maske mit einer Hand aus ihrer Hosentasche; der Abgeordnete Bartsch verlor die Maske und konnte diese gerade noch mit 1 Hand auffangen; der FDP-Vorsitzende Lindner diskutierte mit der Maske zwischen seinen Fingern aufs Intensivste; der Fraktionsvorsitzende der CDU schien ‘Gift und Galle‘ auf dem Abgeordnetenstuhl in seine Maske zu spucken bei seinen unhöflichen und störenden Zwischenrufen: alle Masken hätten nicht mehr aufgesetzt werden dürfen, da kontaminiert!   

 

[2] GEBRAUCHSANLEITUNG[1] zu FFP2/3 partikelfiltrierenden Halbmasken-Atemschutzmasken: www.medizinische-atemschutzmaske.de/download/2021_03_22_anleitung_ffp2_ffp3.pdf;

 https://www.respirator4me.comhttps://www.medizinische-atemschutzmaske.dehttps://www.nematec-displayfactory.de

 

[3] Amtsgericht Weimar Beschluss vom 8.04.2021 Az. 9 F 148/21: https://www.kanzlei-hersbruck.de/app/download/14544026523/Amtsgericht_Weimar_9_F_148_21_EAO_Beschluss+2021_04_08.pdf?t=1618073932

Amtsgericht Weilheim i.OB Beschluss vom 13.04.2021 - 2 F 192/21: https://openjur.de/u/2335169.html

                                                                                                        

                                                                                                                                        P.S.: Sollte die Verfassungsbeschwerde nicht formvollendet sein, dann bitte ich

um Ihre Nachsicht und Korrektur. Sehr gerne werde ich zeitnah nachbessern. 

 

.

Liebe BundesBürgerinnen & BundesBürger,  liebe MitMenschen,

 

mehr als 365 Tage sind vergangen in denen sich viele von uns für unsere Freiheit

auf der Basis der GrundRechte einsetzten und immer noch einsetzen.

Einigen, die mir in Ihrem Engagement besonders auffielen, möchte ich danken:

dem Kinderarzt Eugen Janzen hinsichtlich der Maskenbefreiung für Kinder,

den hochqualifizierten Ärzten Dr. W. Wordag & Dres. Bhakdi,  

den Querdenkern, die immer wieder zum friedlichen Demonstrieren aufrufen,

den Stiftern zum Corona-Ausschuss.de, insbesondere Rechtsanwältin Viviane Fischer,

dem Vorsitzenden des Vereins der Gründer & Selbständigen Dr. Andreas Lutz,

dem Journalisten Boris Reitschuster und denen die die ‘Achse des Guten‘ initiieren,

unseren Schauspielerinnen & Schauspielern zu allesDichtmachen…

Alle Anderen die hier nicht erwähnt werden und auch als Gerechte für uns kämpfen,

sei ebenso herzlich gedankt.

 

Unser Verein AKTIVE BÜRGERunion DEUTSCHLAND zum CHANCENoptimieren e.V. besteht nun seit einem guten Jahr, schrieb Petitionen an Bund & Länder, erstattete Anzeigen gegen RegierungsVerantwortliche und Andere und schrieb aktuell die beigefügte Verfassungsbeschwerde gegen die ‘Corona-Notbremse‘ im Infektionsschutz-Gesetz. In der pdf-Anlage erhalten Sie die Beschwerde incl. eines heute versandten Nachtrags an das Bundesverfassungsgericht wegen des unbedarften Umgangs, ja einer fahrlässigen Gefährdung durch Abgeordnete im Zusammenhang mit der MaskenPflicht und dem MaskenTragen.

 

In naher Zukunft werden wir uns weiterhin für die MieterInnen von DEUTSCHE WOHNEN & Co. einsetzen, für das Einhalten des Qualifizierten Mietspiegels in Berlin und eine Rückabwicklung des Verkaufes der GSW Immobilien AG (GmbH) mit mehr als 65.000 Wohnungen aus dem Jahr 2004 zum damaligen Kaufpreis von rund 400 Millionen € und rund 1,6 Milliarden € Schulden.

 

Doch nun zurück zu unserer Corona-Krise im 2. Jahr:

 

wie können wir mehr als 80 Millionen BundesBürgerInnen ein sichtbares Zeichen setzen

ohne selbst gegen bestehende Gesetze zu verstoßen? ->Vorschlag auch als pdf-Anlage

.

Wir sollten im Rahmen unserer (noch) demokratischen Möglichkeiten Zeichen setzen!

 

Wie?

 

Indem wir jeden Tag vor unsere Büro-/Firmen-Haustür treten (ab 28.04.21 Mi.)

-soweit möglich und von der Chefin/dem Chef erlaubt-

kurz vor 12 um 11.55 Uhr bundesweit für 3 Minuten und Sagen / Rufen:

 

„MaskenPflicht ist falsch!      wer FREIwillig eine Maske tragen möchte kann das tun“

„TestZwang ist falsch!            wer FREIwillig einen Test machen möchte kann das tun“

„ImpfDruck ist falsch!              wer FREIwillig sich Impfen lassen möchte kann das tun“

 

„Wir wollen frei sein!               wir wollen selbst entscheiden!“

 

Wir können ein wenig Licht in unsere Welt bringen,

darum haben wir, wer will,

eine Kerze oder ein leuchtendes Handy in unserer Hand.

 

Das machen wir jeden Tag 3 Wochen lang (außer sonntags) bis zum 18. Mai;

nicht nur für uns, sondern auch für unsere Kinder !!

 

unsere große Chance in DEUTSCHLAND:

informieren    -    umDENKEN    -    HANDELN

                              

in der Liebe zum Nächsten wie zu mir Selbst

 

Wie denken Sie darüber? wie denkst du darüber?

Machen Sie mit, sind Sie dabei?!

Machst du mit, bist du dabei?!

                          

Gerhard Tummuseit    -    27.04.21

                                                                                                                                            AKTIVE BÜRGERunion DEUTSCHLAND zum CHANCENoptimieren e.V.

derVorsitzende   www.ABCDoptimiert.de    

 

P.S.: bitte weiter sagen, mailen, schreiben ….

 

Was halten Sie davon

wenn wir ein Abzeichen tragen um unseren Willen sichtbar kund zu tun?

Vielleicht eine Anstecknadel, einen Autoaufkleber oder Ähnliches?                                                                                                                                                                                          

Was halten Sie von folgendem Emblem?

 

Anlagen als pdf oder jpg:

 

Verfassungsbeschwerde gegen die ‘Corona-Notbremse‘ im InfektionsschutzGesetz_210426

 

Verfassungsbeschwerde vom 26.04.21_Nachtrag zu Masken_GEBRAUCHSANLEITUNG für FFP2 + FFP3-Masken_20210427

 

Maskenpflicht ist falsch_Demo um 11.55 Uhr für 3 Minuten vor unserer HausTür_20210426

 

D / Ärzte– Amtsgerichte- KirchGemeinden- Vereine/Verbände- Presse & Rundfunk

 

Verfassungsbeschwerde gegen die ‘Corona-Notbremse‘ im InfektionsschutzGesetz_210426
Verfassungsbeschwerde + Offener Email-Br[...]
PDF-Dokument [416.0 KB]
Verfassungsbeschwerde vom 26.04.21_Nachtrag zu Masken_GEBRAUCHSANLEITUNG für FFP2 + FFP3-Masken_20210427
Verfassungsbeschwerde vom 26.04.21_Nacht[...]
PDF-Dokument [377.2 KB]
Aktion AKTIVE BÜRGERunion DEUTSCHLAND um kurz vor 12 um 11.55 Uhr für 3 Minuten vor unserer HausTür_20210426
Aktion AKTIVE BÜRGERunion DEUTSCHLAND zu[...]
PDF-Dokument [238.3 KB]

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